Hintergrund
Aufnahme in den Kreisverband (Juli 2007)
Die UWK hat sich ja bereits längere Zeit bemüht, in den Kreisverband der Freien Wähler Starnberg aufgenommen zu werden. Durch Änderungen in der Gesetzgebung sowie durch die Blockade von einigen Mitgliedern der FBK hatte sich dieser Prozess jedoch bis zum Sommer 2007 verzögert. Nun ist es aber soweit: Unser Vorstandsvorsitzender Martin Aupperle sowie die zweite Vorsitzende Karin Wolf sind ab Juli 2007 Mitglieder des Kreisverbandes der FW Starnberg.
Dieser Aufnahme in den Kreisverband ging ein erbitterter Kampf um die Frage voraus, ob wir überhaupt Freie Wähler seien. Seit unserer Trennung von der FBK im Jahre 2005 fürchten die dortigen Machthaber die Konkurrenz und versuchen mit allen Mitteln, uns Steine in den Weg zu legen. So bezeichnete z.B. Herr Mahler (FBK) unsere Gemeinderätinnen Gabriele Haug und Karin Wolf als "U-Boote der CSU". Durch Mobilisierung seiner alten Seilschaften gelang es ihm, unsere Aufnahme in der Kreisverband um mehr als 6 Monate hinauszuzögern! Glücklicherweise hatte diese Blockade jedoch nur zeitweise Erfolg: Letzendlich konnte die FBK unsere Aufnahme in den Kreisverband nicht mehr verhindern.
Aus der Äußerung "Wir sind U-Boote der CSU" lässt sich gut ablesen, welches Verständnis die FBK von Kommunalpolitik hat. Wir nehmen uns die Freiheit, auch mit der CSU zu stimmen, wenn die Sachlage dies angemessen erscheinen lässt. Nicht alles, was die CSU in Krailling macht, ist grundsätzlich schlecht - außerdem repräsentieren Sie derzeit über 50% der wahlberechtigten Kraillinger Bürger. Wir sehen überhaupt nicht ein, warum aus unserer Sicht gute Vorhaben nur deswegen beykottiert werden, weil sie von der CSU initiiert wurden.
Die FBK sieht dies anders. Dort wird leider die Meinung vertreten, dass grundsätzlich gegen die CSU zu stimmen ist. Herr Renner, Vorsitzender der FBK, sagte dazu in der Öffentlichkeit wörtlich: "Oppositionspolitik heißt NEIN-Sagen". Später hat Frau Dr. Asam diese Ansicht uns gegenüber noch einmal wiederholt, und uns als Verräter an der Sache der Freien Wähler bezeichnet. Dies war deutlich, und hat schließlich die Gemeinderäte Gabriele Haug und Karin Wolf sowie einige von uns anderen Leistungsträgern dazu bewogen, aus der FBK auszutreten und im Anschluss die Unabhängigen Wähler Krailling (UWK) zu gründen.
Freie Wähler - Was bedeutet das für uns? (Nov 2007)
Was bedeutet "Freie Wähler" eigentlich? Ein Kernpunkt ist sicherlich die Verpflichtung zu sachbezogener und parteifreier Politik. Dazu heißt es z.B. in Ziffer 3 der Satzung des Kreisverbandes der Freien Wähler, Starnberg (hier nachzulesen):
"Sachbezogene Kommunalpolitik" und "nicht durch Parteibindung geprägt" sind hier die Kernaussagen. Wenn man diese Vorgabe ernst nimmt, bedeutet das auch, dass man eine Entscheidung nicht davon abhängig machen kann, ob diese nun durch andere ebenso gesehen wird, oder aber anders beurteilt wird. Auf diese Weise kommen oft "einsame" Entschlüsse zu Stande, aber auch eben manchmal Positionen, die von anderen Gruppierungen ebenso als richtig erkannt werden. Diese Übereinstimmung hat weniger damit zu tun, dass sich die beiden Gruppen besonders nahe stehen, sondern ausschließlich damit, dass das Ergebnis von beiden Gruppen als gleichermaßen "richtig" angesehen wird.
Es ist immer leicht, einen Standpunkt, der mit dem der CSU übereinstimmt, als Trittbrettfahrerei oder Schleimertum abzutun. Man macht sich dann nicht die Mühe, die vom Geist der Freien Wähler geforderte sachbezogene Entscheidungsgrundlage auch nur zur Kenntnis zu nehmen. Anders sind die Gemeinplätze der FBK, wie z.B. die Titulierung unserer Gemeinderäte als "U-Boote der CSU" nicht zu erklären. Wir bleiben auf jeden Fall unserer Linie treu, und basieren unsere Entscheidungen weiterhin nach rein sachlichen Erwägungen.
Update Feb 2008: Die Internetseite der Freien Wähler, Starnberg ist nicht mehr online, da sie gerade überarbeitet wird. Die Satzung kann jedoch bei der UWK auf Anfrage erhalten werden.